1. Software-Lizenz

Diese Lizenz berechtigt einen (1) Nutzer zur Abgabe von insgesamt bis zu drei (3) Steuererklärungen. Es sind zwei (2) Installationen der Software zulässig.

Die Installation auf einem weiteren Rechner ist nur nach Deinstallation bzw. Entfernen des Programms von einem der ersten beiden Rechner und Freigabe des Lizenzschlüssels (Installationscode) durch Sie möglich.

Bei der Installation wird der Lizenzschlüssel (Garantie-Nummer) an Ihr persönliches Nutzerkonto (buhl:Konto) gebunden und automatisch online auf seine Gültigkeit geprüft, d.h. die Installation dieser Software kann nur mit Ihrem buhl:Konto genutzt werden.

Falls Sie noch kein buhl:Konto haben, können Sie dieses bei der Installation unter Angabe Ihrer E-Mail-Adresse und einem Passwort kostenlos erstellen. Ihr buhl:Konto ist nicht übertragbar. Es ist Ihnen untersagt, Ihr buhl:Konto entgeltlich oder unentgeltlich zu veräußern, weiterzugeben und/oder sonst Dritten zugänglich zu machen.

1. Allgemeines, Haftung

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland (insbesondere auch das Urheberrechtsgesetz) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und vorbehaltlich zwingender international-privatrechtlicher Vorschriften und/oder verbraucherschützender Vorschriften Ihres Wohnsitzstaates.

Es wird ausdrücklich empfohlen, bereitgestellte Updates, Patches und/oder Servicepacks für die Software zu nutzen, und vor der Installation der Software und anschließend regelmäßig Ihre Daten zu sichern.

Auf die von der Finanzverwaltung für die der Nutzung von ELSTER-Funktionalitäten bereitgestellten Softwarekomponenten und/oder Server haben wir keinen Einfluss.

Um Fristversäumnisse zu vermeiden, sollten Sie Ihre Steuererklärung so rechtzeitig absenden, dass diese trotz möglicher technischer Verzögerungen noch fristgerecht bei Ihrem Finanzamt eingehen kann.

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Buhl Data Service GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für sonstige Schäden haftet die Buhl Data Service GmbH (vorbehaltlich des nächsten Satzes) nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für sonstige Schäden, die auf der Verletzung einer Pflicht beruhen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, haftet die Buhl Data Service GmbH auch bei einfacher Fahrlässigkeit, allerdings beschränkt auf die zum Zeitpunkt der Vertragsverletzung vorhersehbaren Schäden. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen der Buhl Data Service GmbH. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Garantien bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

V23.09